Sozial beginnt vor Ort...

DIE LINKE. im Kreisverband Emden will das politische Sprachrohr für die von sozialer Entrechtung bedrohten oder betroffenen Menschen sein. Sie ist überzeugt davon, dass die Politik dem Menschen als soziales Wesen die Möglichkeit eröffnen muß, sich mit seinen kulturellen und sozialen Bedürfnissen als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft verwirklichen zu können.

Um dieses Ziel zu erreichen, nimmt DIE LINKE. im Rat der Stadt Emden die Rolle einer engagierten Opposition ein. Opposition ist dabei kein Selbstzweck, sondern angesichts der denkbaren Bündnispartner die einzig realistische Alternative.

Es ist von großer Bedeutung, dass die erfolgreiche Oppositionsarbeit der Linksfraktion im Deutschen Bundestag durch die Verankerung der Linken in der kreisfreien Stadt Emden und ihren Ortsteilen ein tragfähiges Fundament vor Ort erhält.

Kampagnen - wie die Forderung nach einem Mindestlohn - fließen in die Arbeit vor Ort mit ein. Beispielsweise dann, wenn eine Kommune Aufträge an Firmen vergeben will, die unter Tarif bezahlen.

Denn es macht einfach keinen Sinn wie die Wählerinitiativen so zu tun, als gäbe es eine vom Bund oder Land unabhängige, quasi überparteiliche Kommunalpolitik. Ganz im Gegenteil ist sie im höchsten Maße mit den staatlichen Entscheidungsebenen verflochten. Dabei sind die Kommunen nicht nur Opfer staatlicher Entscheidungen. Sie müssen zwar die Gesetze umsetzen, die vom Bundestag beschlossen und im Bundesrat abgesegnet werden. Bei der praktischen Ausführung besitzen sie aber oft große Freiheiten, wie beispielsweise bei Hartz-IV.

Ob Menschen gezwungen werden, ihre Wohnungen und damit ihre soziale Heimat verlassen zu müssen, wie sie bei der Antragsstellung behandelt oder beraten werden oder ob und wie Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden, das liegt im wesentlichen in der Hand der Stadtverwaltung und ist damit auch den Abgeordneten des Stadtrates als Thema zugänglich.

DIE LINKE. ist die einzige politische Partei in der kreisfreien Stadt Emden, die diese politischen Spielräume ausloten und nutzen will, um eine praxistaugliche Alternative zum neoliberalen Wahnsinn durchzusetzen. Sie will die sozialen Errungenschaften, für die frühere Generationen hart kämpfen mußten, bewahren und nicht den kurzfristigen Gewinninteressen der Wirtschaft opfern. Im Mittelpunkt ihrer Politik steht die Erkenntnis, dass jeder Mensch mehr ist als nur ein Kostenfaktor auf zwei Beinen.

Eine andere Politik ist nötig – Eine andere Politik ist möglich !